Das Fi­nanz­amt kann die ver­se­hent­lich zu viel an­ge­rech­ne­te und er­stat­te­te Lohn­steu­er nicht mehr vom Steu­er­pflich­ti­gen zu­rück­for­dern, wenn seit dem Er­lass des Ein­kom­mens­be­scheids mehr als fünf Jahrever­stri­chen sind.

Somit wurde zu Guns­ten des Klä­gers ent­schie­den und eine Zu­rück­zah­lung blieb ihm er­spart.

(BFH Ur­teil vom 25.10.2011 – VII R 55/10)

Was Sie tun kön­nen

Soll­ten auch Sie in einer ähn­li­chen Lage sein und vom Fi­nanz­amt zu viel er­stat­tet be­kom­men, dann kön­nen Sie das Fi­nanz­amt auf des­sen Feh­ler hin­wei­sen. Wenn Sie dies nicht tun und das Fi­nanz­amt sei­nen Feh­ler in­ner­halb von fünf Jah­ren nach Er­lass des Be­scheids be­merkt, dann wird es den zu viel ge­zahl­ten Be­trag von Ihnen zu­rück­for­dern.

Ist je­doch gemäß §228 AO die Zah­lungs­ver­jäh­rung (nach 5 Jah­ren) ein­ge­tre­ten, dann er­lö­schen alle An­sprü­che aus dem Steu­er­ver­hält­nis. Nun kön­nen weder das Fi­nanz­amt noch Sie als Steu­er­pflich­ti­ger ver­lan­gen, dass die of­fe­nen Zah­lungs­an­sprü­che be­gli­chen wer­den.