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Regelmäßige Arbeitsstätte – BMF-Schreiben vom 15.12.2011

(Stand: 13.03.2012)

  • Wie im Steuerbrief September 2011 dargestellt, hat der BFH seine Rechtsprechung zur regelmäßigen Arbeitsstätte in seinen Urteilen vom 09.06.2011 geändert. Danach kann ein Arbeitnehmer nicht mehr als eine regelmäßige Arbeitsstätte haben.
  • Das BMF hat in seinem Schreiben vom 15.12.2011 erklärt, dass die Urteile in allen noch offenen Fällen angewendet werden. Außerdem ist bis zu einer gesetzlichen Neuregelung Folgendes zu beachten:
  • In der Regel ist von einer regelmäßigen Arbeitsstätte auszugehen, wenn der Arbeitnehmer auf Grund der dienstrechtlichen/arbeitsvertraglichen Festlegungen einer betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers dauerhaft zugeordnet ist oder
    in einer betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers
    - arbeitstäglich,
    - je Arbeitswoche einen vollen Arbeitstag oder
    - mindestens 20 % seiner vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit
    tätig werden soll (Prognoseentscheidung).
  • Wird im Einzelfall hiervon abweichend geltend gemacht, dass entsprechend den Grundsätzen der oben genannten Entscheidungen des BFH eine andere betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers eine regelmäßige Arbeitsstätte ist oder keine regelmäßige Arbeitsstätte vorliegt ist dies anhand des inhaltlichen (qualitativen) Schwerpunktes der beruflichen Tätigkeit nachzuweisen oder glaubhaft zu machen.
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