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Ist bei Abweichen des erklärten Arbeitslohns von dem elektronisch beigestellten Arbeitslohn eine Änderung gem. § 129 AO möglich?

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Dem Urteil des BFH v.16.01.2018, Az.: VI R 41/16, lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Im Streitfall hat die Klägerin den von ihr im Streitjahr bezogenen Arbeitslohn zutreffend gegenüber dem Finanzamt erklärt. Das Finanzamt hat diese Angaben auf Seite 1 der Anlage N jedoch bewusst nicht berücksichtigt, weil es allgemein darauf vertraute, dass die vom Arbeitgeber elektronisch übermittelten Daten - wie üblich - zutreffend sind und vor Beginn der Bearbeitung der Steuererklärung vollständig vom Computersystem der Finanzbehörden übernommen werden.

Es hat deshalb insbesondere bewusst keinen Abgleich der Einkommensteuererklärung der Kläger elektronisch „beigestellten“ Daten mit den von diesen erklärten Daten vorgenommen. Führt diese vom Finanzamt gewählte Vorgehensweise bei der

Bearbeitung einer Einkommensteuererklärung zu einer unzutreffenden Erfassung des Arbeitslohns, stellt dieser Fehler keine Schreib- oder Rechenfehler gleichgestellte ähnliche offenbare Unrichtigkeit und damit kein mechanisches Versehen dar.

Durch den bewusst unterlassenen Abgleich der Steuererklärung elektronisch beigestellten Daten mit den vom Steuerpflichtigen erklärten Daten liegt insbesondere kein bloßes Übersehen erklärter Daten vor, das regelmäßig zu einer Berichtigungsmöglichkeit gem. § 129 AO führt.

Das Finanzamt hat vielmehr im Streitfall den zutreffenden Arbeitslohn nicht aufgeklärt, obwohl der von den Klägern erklärte Arbeitslohn nicht mit dem elektronisch beigestellten Arbeitslohn übereinstimmte. Insoweit liegt ein Ermittlungsfehler des Finanzamtes vor, der eine spätere Berichtigung des infolgedessen aufgetretenen Fehlers ausschließt.

(Stand: 11.04.2018)

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